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SuchenOikocredit unterstützt Kampagne “Steuer gegen Armut”
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30-05-2011
Oikocredit hat in Zusammenhang mit ihrem Engagement für die Kampagne „Steuer gegen Armut“ gemeinsam mit 26 Organisationen einen Brief zur Forderung einer Finanztransaktionssteuer unterzeichnet, der sich an die Europäische Kommission richtet. Das Schreiben an Präsident José Manuel Barroso und Kommissar Algirdas Semeta ist auf der Kampagnen-Webseite abrufbar.
„Steuer gegen Armut“ ist eine der erfolgreichsten zivilgesellschaftlichen Bewegungen der vergangenen Jahre. Ziel der Kampagne ist die Einführung einer Steuer für den Finanzmarkt in Höhe von mindestens 0,05 Prozent auf den Handel mit allen Finanztiteln. Auf diese Weise würden hochspekulative Geschäfte, wie sie im Bereich des Hochfrequenz-Computerhandel getätigt werden, unrentabel. Die Steuereinnahmen sollen für die Schadensbegrenzung hinsichtlich der Wirtschaftskrise und zur Investition in nachhaltige Projekte genutzt werden. Armutsbekämpfung und Klimaschutz wären nicht mehr abhängig vom Spendenaufkommen oder Konjunkturschwankungen – eine mittel- und langfristige Planung von Projekten wäre möglich.
In seiner 138. Sitzung kam der Arbeitskreis „Steuerschätzung“, ein Beirat beim Bundesministerium der Finanzen, zwar zu dem Ergebnis, dass sich die Chancen auf eine Umsetzung des Gesetzgebungsverfahren bis Anfang 2012 verringert haben, allerdings gibt die Nachrichtenagentur Reuters in einer Meldung vom 12. Maibekannt, dass Finanzminister Wolfgang Schäuble weiterhin an eine Durchsetzung der Steuer glaubt. Der Minister ließ verlauten, er gehe davon aus, dass die EU-Kommission ihre Zurückhaltung aufgeben werde. Diese positive Haltung teilen auch die deutschen Abgeordneten im Europa-Parlament – 83 % stimmten für den Gesetzesvorschlag und auch im Bundestag zeichnet sich ein parteiübergreifender Zuspruch ab.
Oikocredit unterstützt die Kampage „Steuer gegen Armut“ nicht nur durch die Unterzeichnung des Briefs an die Europäische Kommission. Gemeinsam mit sieben anderen Unterzeichnern ging die international agierende Genossenschaft einen weiterführenden Dialog mit der Kommission ein, um ihre Ziele noch deutlicher zu kommunizieren.
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